Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! Demo am 23.04.2016 in Hannover

Solidarity

TTIP Demo in Hannover

Merkel – Obama: Die mächtigste Frau der Welt trifft auf den mächtigsten Mann der Welt. Ziel dieser Zusammenkunft auf der Hannover-Messe ist es, gemeinsam die TTIP-Verhandlungen voranzubringen. Gleichzeitig kann auch noch etwas Werbung für CETA gemacht werden. Ist das CETA-Abkommen zwischen Kanada und der EU erst einmal unterschrieben, wird es für das TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU sehr viel einfacher. Wir wollen TTIP & CETA stoppen. Deshalb gibt es eine Großdemo am 23.04. in Hannover. Nehmt teil!

Mit TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wird das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bezeichnet, mit CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) das zwischen der EU und Kanada. Beide sind gleichermaßen gefährlich. Wird TTIP und/oder CETA ratifiziert, so könnte beispielsweise Monsanto vor einem geheimen Schiedsgericht die europäischen Gentechnik-Bestimmungen zu Fall bringen. Oder die Bürger/innen eines Bundeslandes müssten für ihr Fracking-Verbot eine astronomische Summe Schadensersatz (aus Steuergeldern) an Exxon zahlen.

Alle EU-Mitgliedstaaten müssen TTIP zustimmen. In den Niederlanden bereitet eine Initiative ein Volksbegehren vor. Wenn es stattfindet und sich eine Mehrheit gegen TTIP ausspricht, dann ist TTIP vom Tisch. Niesco Dubbelboer, einer der beiden Initiatoren, wird zur Demo nach Hannover kommen.

Am 17.04.2016 ging die größte Bürger*innenklage mit über 50.000 Kläger*innen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Campact wird hier überprüfen lassen, ob die umstrittenen Schiedsgerichte und die sog. regulatorische Kooperation bei CETA mit den Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat vereinbar sind. Ist dem nicht so, dann ist CETA vom Tisch.

In Deutschland sind rund 70 % der Bevölkerung dafür, dass Bürger/innen bei europapolitischen Fragen per Volksabstimmung mit entscheiden können. Denn sie müssen selbst über Themen wie TTIP & CETA bestimmen können, wenn sie sich nicht durch die Politik vertreten fühlen!

Die letzte große TTIP-Demo in Berlin mit 250.000 Teilnehmer/innen hat bewirkt, dass die TTIP-Verhandlungen ins Stocken geraten sind und sich immer mehr Menschen gegen TTIP aussprechen. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltgruppen und Sozialverbänden ruft nun zur nächsten Großdemo auf, die am 23.04.2016 um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz nahe Hauptbahnhof in Hannover stattfindet.

Gemeinsam sind wir nicht nur viele, wir können auch viel bewegen!

Kleine Bemerkung am Rande: Ist es nicht interessant dass die Worte Demokratie und Demonstration beide mit den Buchstaben Demo beginnen? (Alle Alt-Griech/innen und Lateiner/innen mögen mir verzeihen.) Ich ziehe beide Worte zusammen und übersetze das jetzt mal mit VOLKSENTSCHEID!

Mitfahrbörse zur Demo nach Hannover

Abluf und Route der Demo

TTIP und CETA auf Berlin-Woman

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