Flüchtlinge – Zahlen und Fakten auf Berlin-WoMan

Solidarity

Plakat am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg, ©Berlin-Woman
Plakat am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg, ©Berlin-Woman

51,2 Mio Menschen sind auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Armut, Gewalt und Unterdrückung. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Entwicklungsländern, 50% der Flüchtlinge sind Kinder. Das sind die weltweiten Zahlen. 2012 wurden in der gesamten EU rund 300.000 Asylanträge gestellt, das sind 0,58 % aller Flüchtlinge. Welche Rolle spielt Deutschland, wo gerade die „Patriotischen Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes (Pegida)“ gegen Asylant/innen mobil machen?

 

Ausgehend von den 109.580 Asylanträgen, die 2013 gestellt wurden, hat Deutschland mit 0,19 % Flüchtlingen der gesamten Welt zu tun. 2014 werden es laut Pro Asyl ca. 200.000 sein. Die Betroffenen stammen aus den Kriegs- und Krisengebieten: Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Serbien und der Russischen Föderation. Darunter sind 11.900 Syrer/innen, 11.500 Sinti und Roma aus Serbien und den anderen Balkanstaaten, 7.700 Afghan/innen, 4.000 Iraker/innen, 4.100 Pakistani und 4.400 Iraner/innen. Unter den Flüchtlingen befinden sich 2.500 Minderjährige.

Der Flüchtlingsschutz gliedert sich in die 3 Bereiche: Asylrecht für politisch Verfolgte, Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention und subsidiärer Schutz. Die Genfer Flüchtlingskonvention soll Flüchtlinge schützen, die aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe im Heimatland verfolgt werden. Subsidiärer Schutz gilt, wenn einer Person im Heimatland Folter, unmenschliche Behandlung, die Todesstrafe oder eine konkrete Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit drohen.

Flüchtlinge, die nach Deutschland gelangen, kommen in ein Flüchtlingscamp. Mit dem Asylantrag werden sie einer Stadt oder einem Landkreis zugeteilt, nur bei Ehepartnern und minderjährigen Kindern sind Familienzusammenführungen möglich. Die Asylanträger/innen erhalten pro Monat 140 € für Nahverkehr, Telefon, Internetnutzung und Freizeit sowie Essensgeld und Sachleistungen.

2013 wurden 38 % der Asylanträge abgelehnt, die Betroffenen mussten Deutschland verlassen. Neben der Möglichkeit, bei Reiseunfähigkeit eine Duldung zu erhalten, kann die Abschiebung durch einen gerichtlichen Eilantrag verhindert werden. Im Dublin-Fall werden die Asylanträge nicht geprüft, weil ein anderer europäischer Staat zuständig ist und die Betroffenen aufnehmen muss. Das neue Bleiberecht, das gut integrierten Asylbewerber/innen den Aufenthalt erleichtert, verschärft zugleich die sofortige Abschiebung und das Wiedereinreiseverbot.

Aktuell beherbergen der Libanon knapp 1 Mio, die Türkei rund 650.000, Jordanien 585.000 und der Irak 225.000 syrische Flüchtlinge. In Berlin wurden dieses Jahr insgesamt rund 10.000 Asylsuchende aufgenommen. „Mit einer vorausschauenden Politik wäre es für Länder und Kommunen in einem reichen Land wie Deutschland unproblematisch, im Laufe eines Jahres 110.000 Asylsuchende im Bundesgebiet angemessen unterzubringen“ lautet die Einschätzung von Pro Asyl.

Pro Asyl

Asylrecht, Begriffserklärung

das neue Asylrecht

Der Kampf der Flüchtlingsfrauen, Missy Magazine 11/2013

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